Skip to main content
Patentanwaltskanzlei WeissePatent Weisse

Links

Erfindungen, Patente, Lizenzen: Ratgeber für die Praxis
Erfindungen, Patente, Lizenzen: Ratgeber für die Praxis

Es gibt vielfältige Informationen über Schutzrechte, Förderung, Existenzgründung, Investments und Recherchen im Internet. Einige wichtige Links finden sich nachstehend.

Erfindungen, Patente, Lizenzen

Alles, was man über Erfindungen, Patente und Lizenzen wissen muss, findet sich in meinem Buch, das bei vielen Organisationen und Hochschulen über Springerlink kostenlos downloadbar und ansonsten im Handel erhältlich ist.

Offizielle Informationen

Bei den Patentämtern findet Ihr alle offiziellen Informationen. Dort werden die Schutzrechte eingereicht und verwaltet. Für deutsche Unternehmen ist natürlich das Deutsche Patent- und Markenamt sehr wichtig. Dort können alle Schutzrechtsarten mit Wirkung für Deutschland erhalten werden. Beim Europäischen Patentamt werden Europäische Patente mit Wirkung in der EU und einigen weiteren Staaten, z.B. Schweiz, Norwegen und der Türkei erteilt. Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster können beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) registriert werden. Das Patentamt der Vereinigten Staaten von Amerika USPTO ist für alle Schutzrechte mit Wirkung in den USA zuständig. Internationale Verträge, beispielsweise das Madrider Markenabkommen, das Haager Musterabkommen oder der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT), werden von der World Intellectual Property Organization (WIPO) verwaltet.

Existenzgründungen

Hochschulangehörige in Berlin, die eine Existenzgründung in Erwägung ziehen, können bei Science & Startups tolle Experten und Expertinnen finden. Auch die Förderung Exist kann hier helfen. Mittelständische Unternehmen und Forschungseinrichtungen interessiert vielleicht das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz.

Weitere Informationen

Nach Schutzrechten recherchieren, Verfahrensstand von Patenten, Marken und Designs im Register des DPMA ermitteln und Domains  auffinden – im Internet finde sich (fast) alles. Auch  Gesetzestexte sind dort veröffentlicht für diejenigen, die es genau wissen möchten. Hilfestellung bei der Recherche nach Patenten und Gebrauchsmustern gibt es in unserem Merkblatt (passwortgeschützt).

Erstanmelderinnen mit einem eigenen Unternehmen können die Kosten Ihrer Patentanmeldung bei WIPANO fördern lassen (Förderquote 50%, Erst Förderantrag bewilligen lassen, dann anmelden). Gründerinnen empfehle ich das Investorinnen-Netzwerk Encourage Ventures.