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News


31.6. 2018

News jetzt auch in den sozialen Netzwerken

News im gewerblichen Rechtsschutz und zur Patentanwaltskanzlei Weisse finden Sie ab sofort auch in den Sozialen Netzwerken, etwa bei Facebook Facebook, Xing, Twitter und LinkedIn. Vernetzen Sie sich mit Dr. Renate Weisse oder folgen Sie der Patentanwaltskanzlei Weisse. Wir halten Sie dort auf dem Laufenden.



11. 10. 2017

Vorlesung an der Beuth Hochschule für Technik Berlin

In diesem Wintersemester lernen die Studierenden der Beuth-Hochschule gewerblichen Rechtschutz. Die Vorlesung findet Mittwochs von 16-19 Uhr statt. Näheres finden Sie hier.




20.9.2017

Neue Webseite des Deutschen Patent- und Markenamts

Alte Adresse, aber neues Outfit: www.dpma.de





10.2.2017

Stand der Ratifizierung des Abkommens über Patente mit einheitlicher Wirkung

Nachdem Italien das Abkommen ratifiziert hat, fehlen nur noch die Ratifizierung von Großbrittannien und Deutschland, damit das Abkommen in Kraft tritt. Großbrittannien hat bereits angekündigt, dass es das Abkommen trotz Brexit ratifizieren wird. Deutschland wird unmittelbar danach ratifizieren.

Der aktuelle Stand ist zu finden unter http://www.consilium.europa.eu/en/documents-publications/agreements-conventions/agreement/?aid=2013001




23.1.2017

Europäische Patente nun auch mit Wirkung in Kambodscha

Entsprechend dem Abkommen zwischen der Europäischen Patentorganisation und Kambodscha können Europäische Patente zukünftig auch in Kambodscha validiert werden. Das ist nach Marokko, Tunesien und Moldau das vierte Land außerhalb der Europäischen Patentorganisation, das Schutz aus Europäischen Patenten gewährt.



3. 3. 2016

Unionsmarkenverordnung tritt in Kraft

Damit heißt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) nun Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und die Gemeinschaftsmarke wird zur Unionsmarke. Ansonsten ändert sich außer ein paar Gebühren wenig. Mehr unter https://oami.europa.eu/ohimportal/de/eu-trade-mark-regulation#28.



13.11.2015

Europäische Patente zukünftig auch mit Wirkung in Moldau

Entsprechend dem Abkommen zwischen der Europäischen Patentorganisation und der Republik Moldau, das am 18.September 2015 im Amtsblatt der Republik Moldau veröffentlicht wurde, können Europäische Patente zukünftig auch in Moldau validiert werden. Damit kann ein Europäisches Patent Schutz in insgesamt 42 Staaten bewirken.



02.11.2015

96 Mitgliedsstaaten im Madrider Markenabkommen (MMA) und Protokoll (PMMA)

96 Mitgliedsstaaten im Madrider Markenabkommen – nachdem mit Algerien, Gambia und Zimbabwe in diesem Jahr weitere Staaten hinzugekommen sind.  Eine internationale Registrierung von Marken bewirkt mit einer einzigen Anmeldung z.B. in deutscher Sprache Schutz in allen ausgewählten Staaten.



26.09.2014

Deutsches Patent- und Markenamt

Deutsches Patent- und Markenamt rechnet für 2014 wieder mit deutlichen Überschüssen. Während die Ausgaben sich bei etwa 222 Mio. Euro bewegen, liegen die Einnahmen mit 333 Mio. Euro deutlich darüber. Das freut den Bund, in dessen Kassen diese Gelder fließen. (Quelle: PMZ 2014, S. 274)



26.09.2014

BMJ

Das BMJ teilt die Ausstellungen mit, für die zeitweiliger Schutz von Mustern und Marken gewährt wird: 

„vivanti – Fachmesse für Lifestyle“ in Düsseldorf

„Where IT works 2014“ in Stuttgart

„Compamed 2014“ in Düsseldorf

„Medica 2014“ in Düsseldorf

„Animal 2014“ in Stuttgart

„Modell Süd 2014“ in Stuttgart

„The Gallery Düsseldorf“ in Düsseldorf

„EIDPC- Electric Driven Production“ in Nürnberg

„belektro“ in Berlin

„GEO-T Expo 2014“

„Bazaar Berlin“ in Berlin

„Euro ID und ID World“ in Frankfurt (Main)

„LogiMAT 2015“ in Stuttgart

(Quelle: PMZ 2014)

Nach §15 des Designgesetzes und den vergleichbaren Regelungen im Marken und Gebrauchsmustergesetz kann der Anmelder, der ein Design auf einer der oben genannten Ausstellungen zur Schau stellt, ein Prioritätsrecht in Anspruch nehmen, wenn er innerhalb von 16 Monaten nach dem Tag der erstmaligen Zurschaustellung des Musters dies nachweist. Ein geeignetes Formular können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt hier downloaden.



18.06.2014

Anmeldungen beim EPA erreichen neuen Spitzenwert

Im Jahr 2013 wurden beim Europäischen Patentamt 266.000 Patentanmeldungen eingereicht, fast 3% mehr, als im Vorjahr. Rund 24% der Anmeldungen stammen aus den USA, 20% aus Japan und 12% allein aus Deutschland. Spitzenanmelder im Jahr 2013 war Samsung mit insgesamt 2833 Anmeldungen.



17.06.2014

Arthur Fischer gewinnt European Inventor Award 2014

Arthur Fischer gewinnt den European Inventor Award 2014 (Lifetime Achievement). Dieser „Nobelpreis für Erfinder“ wird vom Europäischen Patentamt vergeben. Dieses Jahr in Berlin. Schade, dass die deutsche Presse so wenig darüber berichtet. Arthur Fischer, der Erfinder der „Fischer-Technik“ und des „Fischer-Dübels“ hat sich den Preis mit seinen mehreren tausend Erfindungen sicher redlich verdient. Chapeau.



09.05.2014

Ausbau der Zusammenarbeit im Patentwesen zwischen asiatischen Mitgliedsstaaten und EPO

Der Präsident der Europäischen Patentorganisation Benoit Battistelli hat sich mit den 9 Leitern der asiatischen Mitgliedsstaaten getroffen und einen Vertrag bezüglich einer einheitlichen Struktur für die Zusammenarbeit im Patentwesen unterzeichnet („Memorandum of Co-operation“). Battistelli betont die wachsende wirtschaftliche Bedeutung Südostasiens und begrüßt die neue Ebene der Zusammenarbeit.



07.04.2014

Die Gemeinschaftsmarke wurde 20 Jahre alt

Vor ca. zwanzig Jahren, am 15. März 1994, trat die Verordnung über die Gemeinschaftsmarke in Kraft. Diese Verordnung ermöglicht den Schutz einer Marke in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft durch nur eine Anmeldung beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. Im Jahr 2003 wurde zusätzlich die Registrierung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters möglich. Beide Schutzrechtsarten werden durch uns vertreten.



04.10.2013

148 Mitgliedsstaaten im Patent Cooperation Treaty (PCT)

148 Mitgliedsstaaten im Patent Cooperation Treaty (PCT) – nachdem zwei sehr wichtige Industrienationen, der Iran und Saudi-Arabien, beigetreten sind, gibt es nur noch wenige Lücken im PCT-System. Ausnahme: Taiwan gewährt zwar die Möglichkeit, eine Priorität zu beanspruchen, aber eine internationale Anmeldung nach dem PCT-Vertrag lässt sich in Taiwan immer noch nicht nationalisieren. Hier muss zusätzlich zu einer internationalen Anmeldung eine nationale Anmeldung direkt im Land eingereicht werden. Eine internationale Anmeldung bewirkt mit einer einzigen Anmeldung z.B. in deutscher Sprache einen Anmeldetag in allen Mitgliedsstaaten. Erst nach 30 Monaten ab Prioritätstag muss die sogenannte „nationale Phase“ eingeleitet werden.



01.07.2013

Indien bald Mitglied des PMMA

Indien tritt mit Wirkung vom 8. Juni 2013 dem Protokoll des Madrider Markenabkommens bei. Ab diesem Datum kann Indien als Erstreckungsland einer Internationalen Registrierung ausgewählt werden. Die Bestimmungsgebühr für die Anmeldung einer Internationalen Registrierung in Indien beträgt 61 Schweizer Franken.



01.07.2013

Kroatien tritt der EU bei

Am 1. Juli 2013 wird Kroatien als 28. Mitglied der Europäischen Union beitreten. Der Präsident des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und die Generaldirektorin des kroatischen Amtes für geistiges Eigentum unterzeichneten am 22. Mai 2013 die entsprechenden Abkommen über die Förderungs- und Informationsdienstleistungen für Gemeinschaftsmarken- und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster.



01.07.2013

Warnung vor Zahlungsaufforderungen

Das Europäische Patentamt warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen von dubiosen Firmen. Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen solchen Aufforderungen nicht nachzukommen und uns die entsprechenden Schreiben im Zweifel zukommen zu lassen. Wir prüfen und erläutern Ihnen diese kostenlos.



01.07.2013

Neue Website

Wir freuen uns, dass Sie unsere neue Website besuchen. Feedback ist immer gerne willkommen.